Marktratssitzung vom 14.03.2017

Umstrittene „Schloßäcker“

(sei) Während die Februar- Sitzung des Marktgemeinderates ungewöhnlich lang war, wurden beim März-Termin alle Punkte in zehn Minuten einstimmig abgehakt. Nur bei der Änderung des Flächennutzungsplans samt Bebauungsplan für das Gebiet „Schloßäcker“ verweigerten die SPD- und FWG-Räte ihre Zustimmung. Grünes Licht bekamen der Bauantrag von Ingolf Balzereit zum Neubau eines Lagerschuppens sowie die Nutzungsänderung im bestehenden Gebäude in der Bachstraße 3b.

Ein neuer Gaskonzessionsvertrag für 20 Jahre wird mit dem Bayernwerk abgeschlossen. Abgelehnt wurde der Antrag von Josef König zum Bau eines landwirtschaftlichen Verbindungswegs zwischen Lindachweg und Drosselweg, da die Grundstückseigentümer nicht verkaufsbereit sind. Vertagt wurde die Restaurierung der Figuren des Wegkreuzes Moritzweg/Etzenrichter Straße.

Die Verwaltung soll einen günstigen Bieter ermitteln, dann kann der Markt weitere fünf Grüngutcontainer aufstellen. Die Häckselaktion läuft noch bis 25. März. Sammelstellen sind an der Hüttener Straße und am Wanderparkplatz Rupprechtsreuth. Die Spielplätze sind ab April wieder geöffnet.

Quelle: Der Neue Tag

Marktratssitzung vom 20.02.2017

Deutlich weniger Schulden

Einen Rekordhaushalt verabschiedet am Montag der Marktrat in einer längeren Sitzung. Dank gilt Kämmerer Rudi Jankowski für die Erstellung des Haushaltsplanes 2017 und den Mitgliedern des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses und allen Fraktionen für die konstruktive Vorberatung des Zahlenwerkes.

(sei) „Der Haushalt 2017 steht weiter im Zeichen der Konsolidierung“, sagte Bürgermeister Stephan Oetzinger in seiner Haushaltsrede. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 7,9 Millionen Euro, von denen allein im Vermögenshaushalt knapp 3 Millionen Euro in die verschiedensten Projekte investiert werden. Hilfreich für den Schuldenabbau war die Stabilisierungshilfe in den Jahren 2015 und 2016 mit einer Million Euro. Der Schuldenstand des Marktes konnte zum Ende 2016 auf 622,85 Euro pro Kopf gesenkt werden und liegt damit seit langem erstmals unter der 1000-Euro-Marke. Ziel ist es, am Jahresende 2017 einen Schuldenstand von 1.556.329 Euro zu erreichen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 554,25 Euro entsprechen würde. Durch kontinuierliche Tilgung konnten die Zinsausgaben erheblich gesenkt werden. Der Einkommensteueranteil wird mit 1,3 Millionen Euro einen historischen Höchstbetrag erreichen.

Marktratssitzung vom 06.12.2016

Abwasser wird in Mantel teurer

(sei) Der Gemeinderat beschloss, bei den Abwassergebühren den Kalkulationszeitraum auf vier Jahre festzulegen. Der Zinssatz beträgt drei Prozent. Der Herstellungsbeitrag beträgt pro Quadratmeter Grundstücksfläche 1,05 Euro und pro Quadratmeter Geschossfläche 7,59 Euro. Der Wasserzweckverband wird die Gebühren ab 1. Januar senken. Der Preis für einen Kubikmeter beträgt dann 1,34 Euro, plus 7 Prozent Mehrwertsteuer.

Auch beim Abwasser werden die Gebühren neu berechnet. Es kostet ab 1. Januar je Kubikmeter 2,02 Euro. Dazu kommen die Grundgebühren für Zähler bis 5 Kubikmeter von 45 Euro jährlich, für Zähler bis 10 Kubikmeter von 90 Euro, Zähler bis 20 Kubikmeter kosten 180 Euro und Zähler bis 30 Kubikmeter 270 Euro. „Trotz der Erhöhung gibt es von den 38 Gemeinden im Landkreis 21, bei denen Abwasser teurer ist“, fügte Bürgermeister Stephan Oetzinger an.

Breitband-Ausbau geht weiter

(sei) Schnell und mit großer Einigkeit erfolgten die Beschlüsse in der letzten Sitzung des Marktgemeinderats in diesem Jahr. Beim zweiten Förderverfahren für den Breitbandausbau entschied sich das Gremium für ein Angebot der Telekom Deutschland GmbH in Höhe von 145.360 Euro. Die Kosten werden zu 90 Prozent gefördert. Erschließungsgebiet ist Mantel Süd/West, Turnhallesiedlung und Kellerhaus.

Einen Kommunaltraktor liefert die Firma Jordan aus Wendelstein. Die Räte entschieden sich für das wesentlich günstigere Vorführgerät zum Preis von 94 605 Euro. Außerdem beschloss der Marktrat, ein digitales Kanalkataster erstellen zu lassen. Dazu wird ein Antrag auf Aufnahme in das Sonderprogramm Kanalkataster gestellt. Außerdem erhält der Seniorenbeauftragte des Marktes künftig monatlich eine pauschale Entschädigung von 25 Euro.

Auf große Worte zum Jahresende verzichtete das Gremium. „Nach vorne schauen“, war die Devise von Sigfried Janner (CSU). „Die Gemeinde ist auf einem guten Weg. Dazu haben wir miteinander die Weichen gestellt. SPD-Sprecherin Daniela Fuhrmann und FWG-Sprecher Franz Sperl schlossen sich an. Christine Härtl von der CSU verschenkte an die Zuschauer Piccolos.

Quelle: Der Neue Tag

Marktratssitzung vom 08.11.2016

Hickhack um „Schloßäcker“

CSU setzt Baugebiet im Marktrat gegen SPD und Freie Wähler durch – Schon erste Pläne für Erweiterung

(sei) Die Fronten im Marktrat zur Zukunft des Baugebiets „Schloßäcker“ bleiben verhärtet. In der Marktratssitzung gab es zu den Plänen zwischen der CSU-Mehrheit sowie der Opposition von SPD und Freie Wähler keine Annäherung. Martin Gebhardt vom Architekturbüro „2G“ stellte den Bebauungsplan mit Hilfe eines Beamers vor, so dass sich auch die Zuschauer ein Bild machen konnten.

Marktratssitzung vom 11.10.2016

Massenhaft Aufträge

Der Marktrat arbeitet 23 Tagesordnungspunkte in weniger als einer Stunde ab. Diskussionsstoff gab es nur bei den Wortmeldungen am Ende der Sitzung.

(sei) Groß war das Zuschauerinteresse wohl wegen der Kanalerneuerung zwischen Pfarrer-Knorr und Etzenrichter Straße. Bei starkem Regen fließt hier immer wieder Wasser in die Keller. Den Ingenieurvertrag für die Auswechslung der Rohre in diesem Bereich erhält das Ingenieurbüro Zwick. Der Kanal ist zu klein, der neue soll einen Durchmesser von einem Meter haben. Trotzdem müssen die Hauseigentümer selbst für eine Sicherung gegen Rückstau sorgen. Dr. Manfred Klier (SPD) merkte an, dass diese Maßnahme längst überfällig sei.