Marktratssitzung vom 02.07.2013

Marktgemeinde kauft Hort

Fraktionen wollen damit billiger wegkommen als mit Zuschüssen – Neue Straße ehrt Domprediger

(sei) Weil die Junisitzung ausgefallen war, hatten die Gemeinderäte diesmal ein größeres Pensum abzuarbeiten. Einige Zeit nahmen die Stellungnahmen der Behörden zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan im Gewerbegebiet Steinfels in Anspruch. Die Firma „HSG Zander FS“ möchte dort ihren Bauhof unterbringen und Geräte zum Bau und zur Wartung von Straßenbeleuchtungen nutzen.

Beim Bebauungsplan der Turnhallesiedlung werden die Forderungen der Telekom berücksichtigt. Die neue Straße im Baugebiet „Ossanger II“ soll auf Vorschlag von Bürgermeister Stephan Oetzinger Domprediger- Dr.-Maier-Straße heißen. Mit dem Ingenieurbüro Zwick schließt der Markt einen Ingenieurvertrag zur Erschließung für Abwasserentsorgung und Straßenbau in dem Baugebiet ab. Der Auftrag für die Erweiterung der Urnenwand ging an das Ingenieurbüro Schindler. Auf Anregung von Ernst Heisl (CSU) wird das Thema aber noch im Bauausschuss besprochen. Daniela Fuhrmann (SPD) wies auf die Enge zwischen den Wänden bei Trauerfeiern hin.

Die Anschaffung von Straßenleuchten für „Ossanger II“ haben die Fraktionen zurückgestellt. Allen voran Hans Gurdan (CSU) war die Auswahl „zu bescheiden“.

Nein zum Geopark

Der VfB erhält für sein „Bambini-Zeltlager“ 162 Euro Zuschuss. Mit 30 Euro werden Manteler Schüler, die mit der Volksschule Weiherhammer an einer Klassenfahrt nach Tschechien teilnehmen, unterstützt. 50 Euro Spende erhält die Caritas für den Sonnenzug.

Für einige Diskussionen sorgte der Antrag der Katholischen Kirchenstiftung auf Ausstattung der zweiten Hortgruppe für insgesamt 9556 Euro. SPD und Freie Wähler waren erst der Meinung, dass dies wie eine Baumaßnahme mit zehn Prozent Zuschuss behandelt wird. Die Fraktionen einigten sich dann aber, dass es günstiger ist, wenn die Marktgemeinde als Eigentümerin der Volksschule die Einrichtung kauft.

Da bereits der neue Unimog seinen Dienst tut, steht der Verkauf des alten Fahrzeugs an. Bei der Firma Beutlhauser-Bassewitz soll nachgefragt werden, ob ein Kaufangebot noch steht. Außerdem soll der alte Unimog im Internet und kostenlosen Medien für die Zeit von acht Wochen ausgeschrieben werden.

Mit einer Gegenstimme lehnte der Rat die Mitgliedschaft im Geopark Bayern-Böhmen ab. Im Gegensatz zu den meisten anderen hätte es die SPD nach Aussage von Daniela Fuhrmann schon als interessante Sache empfunden. Der Markt unterstützt die Spendenaktion des Bayerischen Gemeindetages zugunsten der von Hochwasser betroffenen Gemeinden mit 1000 Euro.

Gutes Badewasser

Oetzinger gab bekannt, dass die Wasserwerte im Baggerweiher in Ordnung sind. Für erneute Diskussionen sorgte der Ausbau des Radweges entlang des Schwarzen Weihers. Laut Fuhrmann hätten die Bäume in dieser Zeit nicht gefällt werden dürfen. Oetzinger hielt dagegen, dass die Baumaßnahme schon früher begonnen hatte und er keine offene Baustelle über die Sommermonate verantworten konnte.

Friedrich Janner (FWG) forderte, dass in diesem Zusammenhang auch endlich das Biberproblem gelöst werden müsse. Hier wartet die Gemeinde laut Oetzinger auf Nachfrage von Dr. Manfred Klier (SPD) schon ein Jahr auf die Stellungnahme des Biberbeauftragten.

Quelle: Der neue Tag