Marktratssitzung vom 06.08.2013

SPD lehnt Nachtragshaushalt ab

Differenzen im Marktrat beim Ausbau Lindachweg – Ein-Euro-Traktor für den VfB

(sei) Einstimmig wurde vom Marktgemeinderat die Nutzungsänderung für den Keller von Ingrid und Richard Kaiser genehmigt. Gleiches galt für den Anbau eines Carports von Anton Riesch. Der Ortsteil Kellerhaus wird nun mit einer Straßenbeleuchtung mit drei Brennstellen ausgestattet. Mit zwei Gegenstimmen der SPD ging der Auftrag für 6414,60 Euro an das Bayernwerk.

Kein Angebot

Einstimmig wurde der Auftrag für die Erschließung des Baugebietes „Ossanger II“, Los 1, Kanal und Straße, und für die Straßensanierung im Gemeindebereich Mantel, Los 2, an die Firma Kraus zum Angebotspreis von 212327,88 Euro vergeben. Nicht einverstanden war die SPD-Fraktion mit der Auftragsvergabe für den Ausbau des Lindachwegs. Der Bürgermeister habe trotz Nachfrage kein Angebot über ein einfaches Abfräsen vorgelegt. Dennoch führt die Firma Helmut Seebauer aus Schwarzhofen für 127734,48 Euro aus.

Die SPD-Räte versagten als Konsequenz in Sachen Lindachweg auch ihre Zustimmung zum ersten Nachtragshaushalt. Darin wurden bei den Einnahmen des Vermögenshaushalts neu angesetzt: 47000 Euro Grundstücksverkauf Waldstraße, 17 000 für den Verkauf des Unimog, 69300 Euro Zuschuss Ausbau Lindachweg. Der Verkauf sonstiger Flächen wird nun mit 40000 Euro angesetzt, die Rücklagenentnahme mit 114275 Euro.

Bei den Ausgaben des Vermögenshaushaltes wird die Wärmebildkamera der Feuerwehr anstatt mit 14000 Euro nur noch mit 11000 Euro angesetzt, neu im Haushaltsplan sind 6350 Euro für Pressluftatmer der Feuerwehr, die Schlussrechnung des Architekten für das Feuerwehrgerätehaus mit 21350 Euro, 9700 Euro für Schränke und Tische im Kinderhort und der Grundstückskauf Waldstraße mit 27000 Euro. Der Kauf des Unimog muss nur noch mit 145000 Euro angesetzt werden, und für den Ausbau des Lindachwegs stehen 157000 Euro bereit. Zu Beginn des Haushaltsjahres 2012 war eine allgemeine Rücklage von 211190 Euro vorhanden, davon werden im laufenden Jahr 114275 Euro entnommen. Die Folgekosten seien nicht bedeutsam.

Einigkeit herrschte bei der Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung des Um- und Neubaus des Kinderhauses. Das Darlehen gewährt die KfW in Höhe von 330000 Euro mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Einstimmig beschloss das Gremium auch den Verkauf des alten Kommunaltraktor für einen Euro an den VfB.

Dank an die Feuerwehr

Sitzungsleiter Stephan Oetzinger bedankte sich bei der Feuerwehr für die Unwettereinsätze, bei der Stadt Grafenwöhr und den Bayerischen Staatsforsten für die schnelle und unbürokratische Zusammenarbeit bei der Räumung der Gemeindeverbindungsstraße Steinfels-Hütten.

Quelle: Der neue Tag